Hochwasser

Wiesbaden (ots)Seit dem 14. September 2021 sind mobile Außenstellen der Verwaltung, sogenannte Wahlbusse, im Ahrtal unterwegs. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, besuchten Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel und Landeswahlleiter Marcel Hürter am 16. September Rech an der Ahr, um sich vor Ort über den Ablauf der Bundestagswahl im Katastrophengebiet zu informieren.

In der Bundespressekonferenz am 31. August 2021 in Berlin waren die konkreten Maßnahmen zur Durchführung der Bundestagswahl in den von der Flut besonders stark betroffenen Kommunen an der Ahr von Dr. Georg Thiel und Marcel Hürter vorgestellt worden. Im Rahmen dieser Pressekonferenz wurden auch die mobilen Außenstellen der Verwaltung erläutert, die Bürgerinnen und Bürgern die Stimmabgabe ermöglichen sollen.

Im Zeitraum vom 14. bis 24. September 2021 werden alle Stadtteile der verbandsfreien Gemeinde Bad Neuenahr-Ahrweiler sowie alle Gemeinden der Verbandsgemeinde Altenahr mehrfach von den Wahlbussen angefahren und Pavillons aufgebaut. An den so entstehenden Außenstellen der Verwaltungen besteht dann die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen und direkt vor Ort zu wählen.

„Durch die gemeinsamen Anstrengungen der Kommunen, von Landesforsten Rheinland-Pfalz und der Hochschule für Öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz, die insbesondere personell die Briefwahl vor Ort unterstützen, sowie der Landeswahlleitung ist es gelungen, eine Infrastruktur aufzubauen, die den Menschen im Ahrtal eine Teilnahme an der Bundestagwahl ermöglicht“, lobt Bundeswahlleiter Georg Thiel die Organisatoren bei dem Besuch vor Ort und ergänzt: „Wahlgesetz und Wahlordnung bieten Regelungen, die die Wahl auch unter den aktuell schwierigen Bedingungen ordnungsgemäß und rechtssicher möglich machen.“ Thiel und Hürter dankten den beteiligten Kommunen, dem Technischen Hilfswerk (THW), dem Landesbetrieb Landesforsten und der Hochschule für öffentliche Verwaltung, ohne deren Einsatz die Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl an der Ahr nicht möglich wäre.

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