MesserMesser Mord

Die NPD hat vor dem Bundesverwaltungsgericht gewonnen. Die Entfernung von Plakaten war rechtswidrig. Vorsitzender Frank Franz erklärt dazu:

„Zur EU-Wahl im Jahr 2019 hatte die NPD den plakativen Spruch „Migration tötet“ entworfen. Natürlich liegt es in der Natur der Sache, dass plakative Sprüche reduzierte Aussagen sind und mitunter verschiedene Interpretationsmöglichkeiten zulassen. Es soll zugespitzt auf ein Problem hingewiesen werden. Genau das haben wir mit „Migration tötet“ erreicht. Selten haben wir mit einem Spruch ein größeres Medienecho ausgelöst. Nahezu jede Zeitung bis hin zu allen möglichen Regionalblättern haben darüber berichtet. Ständig gab es städtische Abhänge-Aktionen, weil sich die Kommunen sicher wähnten, es handele sich um Volksverhetzung. Wir haben uns aber immer durchgesetzt. Auch, weil die Aussage schlicht wahr ist.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Ansicht jetzt bestätigt und mit dem Urteil im Fall der Plakatabhängungen in Mönchengladbach erklärt, dass „Migration tötet“ eine zulässige Meinungsäußerung ist bzw. sein kann. Zumindest kann das Motto so ausgelegt werden, dass es von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Nicht zuletzt die zurückliegenden Jahre bestätigen den Wahrheitsgehalt dieses Mottos eindrucksvoll. Aber auch heute vergeht kaum eine Woche, in der wir nicht von Migranten hören, die brutalste Straftaten begehen. Natürlich, nicht jeder Migrant ist ein Gewaltverbrecher. Aber die Rate unter Migranten ist signifikant höher als unter Deutschen.

Mir ist aber wichtig darauf hinzuweisen, dass die Ursachen behoben werden müssen und dass wir unseren Fokus auf jene richten sollten, die dafür die Verantwortung tragen. Auf die, die diese Verhältnisse erst zugelassen oder herbeigeführt haben. Es ist das politische Establishment, das sich jenen Kräften willfährig unterworfen hat, die für Millionen Tote und Flüchtlinge verantwortlich sind.

Die Massenmigration, egal ob es sich um Arbeits- oder Flüchtlingsmigration handelt, ist nicht zuletzt eine Folge der Globalisierung und der Kriegs- und Aggressionspolitik des Westens. Migration kann insofern nicht nur physisch töten, sondern auch Heimat, Kultur und das harmonische Zusammenleben der Völker.“

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Obwohl nur ein einziger Journalist mit der gelegentlichen Unterstützung zahlreicher ebenfalls freiberuflicher Kollegen und Ehrenamtler hat Stefan Raven News seit 2020 immer wieder Dinge aufgedeckt, die andere Medien erst später berichteten. Leider sehen es diese Medien nicht als angebracht an, den Erstberichterstatter (uns/mich) zu nennen, wie es im Journalismus Gang und Gebe ist. Einige haben uns sogar schon gelegentlich die Stories im wahrsten Sinne des Wortes geklaut. Das ist kein netter Umgang zwischen Kollegen.

Auf der anderen Seite werde ich auch immer wieder von politischen Extremisten angezeigt. Die Vorwürfe nennt man mir noch nicht einmal. Die Anzeigen stellen sich nach zwei Monaten von alleine ein. Es scheint hier vermutlich darum zu gehen, unliebsame Berichterstatter wegen ihrer hohen Trefferquote an Aufdeckungen einzuschüchtern. Funktioniert leider nicht, da weder ich, noch meine Kollegen uns jemals etwas zu schulden kommen lassen. Um ehrlich zu sein, motiviert uns dieses sogar noch, noch weiter zu bohren, noch mehr nachzuhaken und erst Recht über bestimmte Themen zu schreiben.

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