Gericht

Berlin (OVG-BB/Raven) Mit Beschluss vom 12. April 2021 hat der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg den Antrag eines Brandenburger Schülers abgelehnt, § 17a der 7. SARS-CoV-2-EindV vorläufig außer Vollzug zu setzen. Die Vorschrift regelt im Wesentlichen, dass ab dem 19. April 2021 der Zutritt zu Schulen und damit auch die Teilnahme am Präsenzunterricht nur nach Vorlage eines negativen SARS-CoV-2-Tests gestattet ist, soweit die Schulen über eine hinreichende Anzahl an Testmöglichkeiten verfügen.

Der Senat hat die Auffassung des Antragstellers, dass diese Regelung im Infektionsschutzgesetz keine hinreichende Grundlage finde, nicht geteilt. Es dränge sich auch nicht auf, dass die für die Teilnahme am Präsenzunterricht vorausgesetzte Beibringung eines negativen Tests unverhältnismäßig wäre und der Verordnungsgeber den ihm zustehenden Spielraum überschritten hätte. Im Hinblick auf den gegenwärtigen Stand des Pandemiegeschehens in Deutschland („dritte Welle“) und die Belastung der stationären, insbesondere intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten spreche alles dafür, dass der Schutz von Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen diesen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit rechtfertige. Die Ungleichbehandlung zwischen getesteten und nicht getesteten Schülern sei durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt, weil die Verbindung des Präsenzunterrichts mit der Vorlage eines aktuellen negativen Testergebnisses zur Eindämmung der Pandemie beitrage.

Das wollte Stefan Raven News natürlich genauer wissen und hat nachgefragt. Der Begriff „dritte Welle“ wurde von Talk-Show-Start und Vollzeitpolitiker Karl Lauterbach (SPD) eingeführt. Das Gericht hat diesen Begriff übernommen. Unsere erste Frage richtete sich daher danach, ob das Gericht für seine Entscheidung lediglich Herrn Lauterbach zitiert hat oder einen wissenschaftlichen Nachweis für diese durch oft fehlerhafte Tests herbeigeredete dritte Welle hat. Es ging hier immerhin um eine gerichtliche Entscheidung, die in die körperliche Unversehrtheit eines Individuums eingreift.

Unsere zweite frage richtete sich an die Behauptung des Gerichts, dass es eine Belastung der stationären, insbesondere der intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten gäbe. Wir sehen natürlich aus wissenschaftlichen und offiziellen Datenquellen, dass sogar Intensivbetten konstant abgebaut werden und sogar Beatmungsgeräte nach Brasilien exportiert werden. Auch berichteten in den vergangenen Wochen sogenannte Mainstreammedien explizit davon, dass die Krankenhäuser leer stehen. Stefan Raven News und befreundete Journalisten überzeugen sich ebenfalls regelmäßig über die aktuelle Unterbelegung und die einhergehenden finanziellen Probleme für Krankenhäuser.

Die Begründung für die Entscheidung des Gerichts gehen also klar an wissenschaftlichen Anspruch und Realität vorbei. Weimar und Weilheim entschieden richtig, hielten sich an geltende Gesetze (nicht nur die Corona-Verordnungen) und beachteten Ethik und wissenschaftlichen Konsens. Dass die Berliner Gerichte hier eine Ausnahme darstellen, hat Stefan Raven News im vergangenen Jahr selbst am eigenen Leib erfahren, hatte zum Glück aber andere Möglichkeiten, seine Rechtsinteressen durchzusetzen. Unsere Pressemitteilung wurde entsprechend fehlender Grundlagen für die Urteilsbegründung und mangels Argumentation mit den Worten abgetan (14 Minuten nach Versendung), man würde eine Kommentierung der uns interessierenden Entscheidung zur Testpflicht an Berliner Schulen nicht beabsichtigen. Wir sind neugierig geworden und werden explizit die Berliner Gerichte weiter beobachten und berichten – auf wissenschaftlichen Grundlagen.

Newsletteranmeldung

Werbung

*Werbung

Bauchgefühl eine wohltuende Mischung für den Darm*
*Liefert Vitamin C zur Erhöhung der Eisenaufnahme, Verringerung von Müdigkeit und Ermüdung und Unterstützung eines normalen Energiestoffwechsels.

Eines unser Top Produkte ist endlich wieder da. Bauchgefühl. Egal ob in Pulver oder Kapselform es ergänzt die Versorgung des Stoffwechsels. In unserem Alltag sind wir gewohnt, auf das Äußere zu schauen. Was in uns los ist, findet im Verborgenen statt und interessiert uns deshalb weniger. Dabei lohnt es sich sehr, darauf zu hören, was uns der Bauch sagen will.

Der Darm hat Aufmerksamkeit verdient
Im Darm sitzen 80% aller Immunzellen. Er kommuniziert mit unserem Gehirn, sorgt dafür, dass wir die richtigen Nährstoffe aufnehmen und meldet, wenn etwas nicht stimmt. Und das ist nur ein Bruchteil der unzähligen Funktionen, die er in unserem Körper übernimmt. Umso wichtiger ist es, dass wir ihn unterstützen.

Bauchgefühl – Gutes aus der Natur
Ganz gleich, in welcher Lebensphase du dich gerade befindest – es ist immer gut, auch mal an sich zu denken. Besonders, wenn du gerade mal nicht wie gewohnt vor Lebenskraft strotzt.

Anwendungsempfehlung
Pulver: 2x täglich 2 gestrichene Messlöffel mit 250 ml (Pflanzen-)Milch verrühren, sofort trinken. 1 Stunde Abstand zu Mahlzeiten einhalten. Die empfohlene minimale Anwendungsdauer beträgt 30 Tage. Beginne in der ersten Woche mit halber Dosierung.

Kapsel: 2x täglich 5 Kapseln mit Flüssigkeit verzehren. Eine Stunde Abstand zu Mahlzeiten einhalten. Die empfohlene minimale Anwendungsdauer beträgt 30 Tage. Beginne in der ersten Woche mit einer halben Dosierung.

Zutaten
Flohsamenschalen*, Katzenkrallerinde*, Apfelpektin, Papayablätter**, Boldoblätter**, Topinamburknolle*, Löwenzahnwurzel*, Kamillenblüten*, Lapachorinde*, Kurkumawurzel*, Camu-Camu-Frucht***, Bambussilizium (75 % Siliziumgehalt), Mariendistelsamen*, Bockshornkleesamen*

* aus kontrolliert biologischem Anbau (60,3 % des Pflanzenpulvers)
**aus nachhaltiger Wildsammlung
*** aus natürlichem Anbau

Mit dem Gutscheincode „Raven“ erhältst du 10 % auf deine Erstbestellung.
_____________________________
👉Bauchgefühl – Kapseln 530 Stück
👉Bauchgefühl Pulver – Pulver 310 Gramm
Auf dem Weg zur Heilung für Mensch und Tier. 💚
Waldkraft ist an deiner Seite.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert