Neapel, Italien

(BPA/Raven) Vom 18. bis 22. Oktober 2020 reist eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Energie nach Italien. Der Ausschuss informiert sich über die Wirtschafts- und Energiepolitik. Der Strukturwandel in der Automobilindustrie steht dabei im besonderen Fokus. Auf dem Reiseplan stehen Aufenthalte in Rom und Mailand. Die Delegationsreise findet unter strenger Einhaltung und Beachtung der Corona-Regeln statt.

Ziel des Aufenthaltes ist es, sich in Gesprächen mit der italienischen Regierung, dem italienischen Parlament, Unternehmen, Gewerkschaftsvertreterinnen und Vertretern sowie Vertreterinnen und Vertretern des Industrieverbandes einen Überblick über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu verschaffen. Dabei ist von Interesse, ob die deutsch-italienische Handelspartnerschaft der durch die Pandemie bedingten konjunkturellen Abkühlung standhält und ob und wie die Krise für Strukturreformen genutzt wird. Hierzu wird die Delegation in Rom Gespräche im Finanzministerium führen. Darüber hinaus sind Treffen mit Mitgliedern des Ausschusses für Gewerbe, Handel und Tourismus sowie mit Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten der Abgeordnetenkammer geplant.

Auch interessiert sich die Delegation für die gegenwärtige Energiepolitik in Italien, gerade im Hinblick auf die Erneuerbaren Energien und den europäischen „Green Deal“. Hierzu sollen die Gespräche mit den für Energiepolitik zuständigen Abgeordneten im Parlament einen Einblick geben.

Der Strukturwandel in der italienischen Automobilindustrie stellt ebenfalls ein Kernthema der Delegationsreise dar, in Mailand sind hierfür Werksbesichtigungen der Automobil- und Zuliefererindustrie sowie ein Treffen mit Wirtschaftsvertreterinnen und Vertretern im Beisein der Auslandshandelskammer geplant.

Der Delegation unter der Leitung des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Energie, Klaus Ernst (DIE LINKE.) werden weiter angehören die Abgeordneten Joachim Pfeiffer (CDU/CSU), Andreas G. Lämmel (CDU/CSU), Falko Mohrs (SPD), Prof. Martin Neumann (FDP) und Dieter Janecek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Warum kein Mitglied der AfD anwesend ist, ist genau so ungeklärt, wie warum man solch eine Reise in ein sogenanntes Risikoland nicht durch digitale Maßnahmen ersetzt.

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