Joana CotarJoana Cotar, Mitglied im Bundesvorstand und digitalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der AfD. / Weiterer Text über ots und www.presseportal.de/nr/110332 / Die Verwendung dieses Bildes ist für redaktionelle Zwecke unter Beachtung ggf. genannter Nutzungsbedingungen honorarfrei. Veröffentlichung bitte mit Bildrechte-Hinweis.

Berlin (ots)Facebook darf keine Konten sperren, solange es den Nutzer nicht vorher informiert und ihm Gelegenheit zur Rechtfertigung gibt. Werden Beiträge gelöscht, muss der Betroffene zumindest nachträglich über die Gründe in Kenntnis gesetzt werden. Dies stellten gestern die Richter des Bundesgerichtshofes in zwei Urteilen fest. Dazu Joana Cotar, Mitglied im Bundesvorstand und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bundestag:

„Ein guter Tag für die Meinungsfreiheit – auch wenn die Richter eigentlich selbstverständliches vom Social-Media-Riesen Facebook angemahnt haben. Er darf seinen 30 Millionen deutschen Nutzern nicht mehr ohne Weiteres und nach Gutdünken den Mund verbieten.

Natürlich ist es richtig auf Facebook strafbare Inhalte zu löschen und zu ahnden, aber Kritik an der Regierung, am links-grünen Zeitgeist, an den Corona-Maßnahmen oder der Einwanderungspolitik muss erlaubt sein. Wer hier zensiert, bewegt sich ganz nah am Ungeist totalitärer Staatsformen. Die Meinungsfreiheit ist ein zentraler Grundpfeiler unserer Demokratie, und in Artikel 5 unseres Grundgesetzes unmissverständlich festgeschrieben. Die Alternative für Deutschland steht wie keine andere Partei dafür ein.“

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Obwohl nur ein einziger Journalist mit der gelegentlichen Unterstützung zahlreicher ebenfalls freiberuflicher Kollegen und Ehrenamtler hat Stefan Raven News seit 2020 immer wieder Dinge aufgedeckt, die andere Medien erst später berichteten. Leider sehen es diese Medien nicht als angebracht an, den Erstberichterstatter (uns/mich) zu nennen, wie es im Journalismus Gang und Gebe ist. Einige haben uns sogar schon gelegentlich die Stories im wahrsten Sinne des Wortes geklaut. Das ist kein netter Umgang zwischen Kollegen.

Auf der anderen Seite werde ich auch immer wieder von politischen Extremisten angezeigt. Die Vorwürfe nennt man mir noch nicht einmal. Die Anzeigen stellen sich nach zwei Monaten von alleine ein. Es scheint hier vermutlich darum zu gehen, unliebsame Berichterstatter wegen ihrer hohen Trefferquote an Aufdeckungen einzuschüchtern. Funktioniert leider nicht, da weder ich, noch meine Kollegen uns jemals etwas zu schulden kommen lassen. Um ehrlich zu sein, motiviert uns dieses sogar noch, noch weiter zu bohren, noch mehr nachzuhaken und erst Recht über bestimmte Themen zu schreiben.

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