Angelika Barbe

Im Juli hat der Deutsche Bundestag die Kandidatur von Angelika Barbe für das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) abgelehnt. Gegen 15 Uhr steht Angelika Barbe heute erneut im Plenum des Bundestags als Kuratoriumsmitglied des DIMR zur Wahl – auf Vorschlag der AfD-Fraktion.

Dazu sagt Jürgen Braun, der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag:

„Heute bekommen die Altparteien, allen voran CDU und SPD, eine zweite Chance – nun können sie zeigen, ob sie sich doch noch zu den Werten der Bürgerrechtler in der DDR bekennen wollen.

Diese Kandidatin können die anderen Demokraten im Bundestag nicht ablehnen, wenn sie nicht unglaubwürdig erscheinen wollen. Frau Barbe gehörte zu DDR-Zeiten der oppositionellen Friedensbewegung an, sie wurde von der Stasi bespitzelt, gründete noch in der DDR die sozialdemokratische Partei SDP, gehörte später dem Bundesvorstand der SPD an.

Angelika Barbe trat 1996 aus Protest gegen die Zusammenarbeit ihrer Sozialdemokraten mit den SED-Unterdrückern, die sich damals PDS nannten und heute als Linke firmieren, der CDU bei. Das Verhalten von Union und SPD im Parlament wird zeigen, wo diese Parteien heute stehen. Die koalitionären Altparteien würden im Falle einer erneuten Ablehnung von Frau Barbe ihren Pakt mit den Vertretern der mehrfach umbenannten SED gegen die kritische Opposition der untergegangenen DDR erneuern.“

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