Andreas Lämmel

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag abschließend eine umfassende Modernisierung und Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beraten. Dazu teilt der stellvertretende wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Lämmel, mit:

„Mit der Verabschiedung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes machen wir einen großen Schritt in Richtung digitaler Zukunft. Anstatt einer Betriebskostenumlage für Fernsehkabel fördern wir nun den Ausbau von Glaserfasernetzen (FTTH) in Mietshäusern. Die Pflichtumlage für das Fernsehsignal schaffen wir ab und sorgen damit für mehr Wettbewerb auf dem Fernseh- und Streaming-Markt. Jeder kann zukünftig entscheiden, welche Angebote er nutzen möchte. Für störanfällige Internetleitungen geben wir den Verbrauchern ein Mittel an die Hand, auf Augenhöhe mit ihren Anbietern zu verhandeln. Störungen müssen innerhalb eines Tages beseitigt werden, ansonsten kann der Kunde eine Entschädigung verlangen. Damit schieben wir Verzögerungstaktiken, wie Probleme beim Technikertermin, einen Riegel vor. Auch wenn die vertraglich vereinbarte Internetgeschwindigkeit mit der tatsächlichen Geschwindigkeit nicht übereinstimmt, können Verbraucher nun den Preis senken. Ein funktionierender Internetanschluss gehört für uns zur Daseinsvorsorge.“

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