Wiesbaden (ots) – Für die PIRATEN Hessen steht in der kommenden Woche, am 12. oder 13. November 2020, der letzte Trilog zum geplanten EU-Gesetz “zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte” im Fokus, da die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission, dem EU-Rat und dem EU-Parlament zu einem Abschluss kommen sollen.
Berüchtigt ist dieses geplante EU-Gesetz, da es neben den vorgesehenen Uploadfiltern auch eine Ein-Stunden-Löschanordnung vorsieht.
Uploadfilter sind ineffektiv und neigen zur systematischen Fehlerkennung, was bedeutet, dass auch legale Inhalte blockiert werden. Dies führt u.a. auch zur Einschränkung der freien Medienberichterstattung.
Gleiches gilt auch für die Schnell-Löschanordnungen, die Anbieter zwingen soll, “terroristische Inhalte” binnen einer Stunde, auch nachts und am Wochenende, zu löschen. Dies wird im Umkehrschluss dazu führen, dass kleine Unternehmen, gemeinnützige Organisationen und Einzelpersonen, die Anbieter von Webseiten sind, diese zukünftig nicht mehr betreiben werden. Denn der Aufwand, um fristgerecht Löschanforderungen zu bearbeiten und Uploadfilter zu implementieren, ist nicht darstell- bzw. umsetzbar. Aus einem freien und offenen Internet droht ein eingeschränktes Internet zu werden, dass durch große Anbieter, die über die entsprechende technische Infrastruktur verfügen, dominiert werden wird. Ebenfalls ist zu befürchten, dass auch politische Institutionen versuchen könnten, mit solchen Löschanforderungen, das Meinungssprektrum im Internet zu beeinflussen.
“Wir müssen nun so schnell wie möglich den Druck auf die im Rat vertretenen Regierungen erhöhen, da mit diesem Gesetz, zumindest in der jetzigen Ausgestaltung, ein massiver Schaden für unser Internet entstehen wird. Wir fordern die Bürgerinnen und Bürger auf, selbst aktiv zu werden und sich medial an der öffentlichen Diskussion zu beteiligen. Die mediale Aufmerksamkeit kann hier gar nicht groß genug sein. Wendet euch ebenfalls an die ständigen Vertretungen der Regierungen oder auch an das Bundesinnen- und Bundesjustizminiterium. Schickt Faxe und Briefe per Post oder schreibt E-Mails, jeder Schritt zählt! Lasst uns gemeinsam die Einschränkung unserer Meinungsfreiheit verhindern!” so Vorstandsmitglied Florian Gessner.
Die Wahrheit und ihr Preis
Wie viel Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden gibt es in den deutschen Medien?
Eva Herman, beliebte Moderatorin und langjährige Nachrichtensprecherin der Tagesschau, vertritt öffentlich eine politisch unkorrekte Familienpolitik. Ihre Betrachtungsweise stimmt mit dem klassischen Feminismus nicht überein. Im Gegenteil: An vielen Stellen übt sie scharfe und fundierte Kritik an der feministischen Ideologie. Damit bricht sie ein Tabu und bringt die linksfeministische Szene gegen sich auf. Eva Herman soll aus der Tagesschau entfernt werden. Chef-Feministin Alice Schwarzer startet eine Denunziationskampagne gegen sie, die in den politisch korrekten Medien und bei Eva Hermans Arbeitgeber, dem NDR, ihre Wirkung nicht verfehlt. Es kommt zum Aufstand der Gutmenschen und zu einer regelrechten öffentlichen Hexenjagd gegen Eva Herman, bei der sie mit ungerechtfertigten Nazi-Vorwürfen konfrontiert wird. Eva Herman verliert daraufhin ihren Job als Nachrichtensprecherin der Tagesschau.
In der inzwischen schon beinahe legendären Johannes-B.-Kerner-Sendung kommt es vor laufenden Kameras und unter den Augen eines Millionenpublikums zu einer Art »Inquisitionstribunal« gegen Eva Herman, das mit ihrem »Hinauswurf« durch Kerner endet – und erneut ein vernichtendes Medienecho findet. Ihr berufliches Leben ist zerstört, als Mensch wird sie zur »Persona non grata«.
In diesem Buch gibt Eva Herman tiefe und sehr persönliche Einblicke in die schwerste Zeit ihres Lebens. Sie spricht offen über ihre Gefühle. Sie schildert die enttäuschenden und intoleranten Reaktionen sogenannter Freunde und Kollegen, und sie zeigt die rücksichtslosen Mechanismen einer fast unmenschlichen Medienwelt auf, die Züge einer Meinungsdiktatur offenbaren. Ein ungeahntes Maß an mangelnder journalistischer Sorgfalt, vor allem bei den sogenannten Leitmedien, lässt den Leser nicht unberührt. Eva Herman gewährt hier einen erhellenden Blick hinter die Kulissen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und der deutschen Medienwelt. Wie war das damals wirklich in der berühmten Kerner-Sendung? Was dachte Eva Herman während der Sendung? Wie erlebte sie Johannes B. Kerner, Senta Berger, Margarethe Schreinemakers und Mario Barth? Wie empfand sie den Aufstand der »Gerechten«, als sie etwas Unerhörtes tat: Sie vertrat ihre Meinung! Welches Medium verbreitete welche Unwahrheiten und wie wurde bewusst manipuliert? Wie kam es zu dieser rasanten Hexenjagd und was darf man in Deutschland heute eigentlich noch gefahrlos sagen?