Corona Virus Mutation

Berlin: (hib/PK/Raven) – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD beantragen erneut die Fortgeltung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag. Auch wenn die Zahl der Covid-19-Fälle und die damit verbundenen Todesfälle in Deutschland und Europa stark zurückgingen, bestehe die Infektionsgefahr fort, heißt es in einem Antrag (19/30398) der Fraktionen.

Es wäre die vierte Verlängerung. Erstmals hatte der Bundestag am 25. März 2020 die epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt, die dem Bund besondere Befugnisse nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) gibt, etwa zum Erlass von Rechtsverordnungen und Anordnungen. Die epidemische Lage wurde am 18. November 2020 sowie am 4. März 2021 verlängert.

Mit einer Gesetzesänderung im März 2021 billigte das Parlament zugleich einen Gesetzentwurf, demzufolge der Bundestag spätestens drei Monate nach Feststellung der epidemischen Lage deren Fortbestehen feststellen muss, ansonsten gilt die Lage als aufgehoben.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe im Mai deutlich gemacht, dass die derzeit erreichten Fortschritte fragil seien, heißt es in der Begründung für den Antrag. Die pandemische Lage werde angeblich noch verschärft durch das Auftreten neuer Virusvarianten, die allerdings schon Jahre alt sind, wie Stefan Raven News berichtete. Denkbar sei laut der Fraktionen, dass künftige Varianten eine verringerte Sensitivität gegenüber den gebräuchlichen Impfstoffen hätten, sogenannte Escape-Mutationen. Dass durch diese Falschbehauptung eine Abhängigkeit für dauerhafte Impfungen geschaffen werden soll, berichteten wir ebenfalls im oben verlinkten Artikel.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) schätze die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung trotz der bestehenden Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus als hoch ein. Die Risikobewertung sei am 1. Juni 2021 von “sehr hoch” auf “hoch” angepasst worden. Doch bereits am 29. Mai 2020, also vor über einem Jahr, wurde seitens des Gesundheitsministeriums und der Charitée Berlin eingestanden, dass es keinen Nachweis für die exponentielle Ausbreitung von SARS-CoV-2 gibt. Ein Nachweis wurde auch bis zum heutigen Tag nicht erbracht. Damit wäre die Gefährdung als sehr gering einzustufen. Hinzu kommt die extrem langsame und für Coronaviren untypische Mutationsbereitschaft. Bei offizieller “Entdeckung” Ende 2019 hat das Virus laut evidenzbasierter Untersuchungen von anerkannten Experten bereits sein “Effektivitätsmaximum” erreicht. Mutationen sind entweder schon älteren Entwicklungsstandes oder eine andere Verlaufslinie mit deutlich geringerer Ansteckungs- und Erkrankungsgefahr.

Die Fraktionen behaupten: “Nach wie vor bestehe das vorrangige Ziel darin, mit geeigneten Schutzvorkehrungen die Gefahr für die öffentliche Gesundheit zu reduzieren und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.” Dies stand jedoch nie wirklich ernsthaft in Gefahr. Auch Angstnachrichten aus Bergamo und Indien wurden längst als Fake-Nachrichten entlarvt. Der große Bluff der Pharma-Riesen geht weiter und die Politiker spielen artig mit. Ohne genügenden öffentlichen Druck wird dieses faule Spiel unseres Erachtens weitergehen bis sich genügend Menschen mehrmals jährlich unnötige und möglicherweise gefährlichen Impfungen gegen verschiedene Krankheiten aussetzen, gegen die für die allermeisten Menschen ein gesundes Immunsystem reicht.

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