Franziska Giffey

Franziska Giffey kritisiert den sogenannten „Fackelaufmarsch“ vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD). Einen Tag zuvor forderte die designierte Bürgermeisterin von Berlin und bekennende Linksextremistin Kinder-Impfungen an Schulen und Kitas.

Dass eine Person, welche bei ihrem Doktortitel betrogen hat, zur Bürgermeisterin der Hauptstadt eines westlichen Landes gewählt wird, ist wahrlich nur in der Bundesrepublik des Jahres 2021 vorstellbar. Die ehemalige Familienministerin hat kurz zuvor mit bekannten Extremisten zusammen einen Katalog zur Jugendarbeit herausgegeben, der sich als Instrumentalisierungswerkzeug Minderjähriger für linke Machenschaften entpuppte. Sie spricht sich unter anderem auch für eine Kindergartenpflicht für Kinder ab drei Jahre aus. Giffeys politischer Werdegang wird durchgehend von ihrem Wunsch begleitet, dass der Staat möglichst viel Erziehung für die Kinder übernimmt.

„Es geht darum, dass wir eine klare Grenze ziehen zwischen freier Meinungsäußerung und Hass und Hetze“, so Giffey im phoenix-Interview am Rande des SPD-Parteitags in Berlin. „Wenn Menschen, weil sie sich politisch einsetzen und engagieren, angegriffen, in ihrem Privatleben bedroht und bedrängt werden, wenn sie mit Hass und Hetze umgehen müssen – das ist keine freie Meinungsäußerung mehr, sondern hier geht es um Straftaten und die müssen ganz klar geahndet werden.“ Welche Straftaten das exakt sein sollen und ob Giffey damit auch meint, dass der Staat in das private Recht der Erziehung eingreift, in dem er beispielsweise dreijährige zur Anwesenheit im Kindergarten verdonnert, ist unklar.

Auch glaubt die Extremistin mit künftigem Regierungsamt, dass sich viele Kinder eine Impfung wünschen. Woher sie diese Kenntnis hat, lässt sie auch hier wieder offen. Es darf bezweifelt werden, dass Kinder im Allgemeinen durch derart obskure Maßnahmen des Staates aktuell verunsichert sind und teilweise sicherlich auch durch schlecht informierte Lehrer beeinflusst werden. Dies mit dem Wunsch einer Impfung gleichzusetzen, ist absurd. So schreibt die linksextreme Politikerin weiter: „Wir müssen Kindern zügig & unkompliziert ein Impfangebot machen. Am besten dort, wo sie entweder täglich sind – z.B. in der Schule – oder an Orten, an denen sie noch etwas erleben können. Auch in den Impfzentren müssen wir besondere Impfstraßen schaffen.“

Ursprünglich wollte Frau Giffey Lehrerin für Englisch und Französisch werden, musste wegen einer Kehlkopfschwäche dieses Studium jedoch abbrechen. Ob sie als Bürgermeisterin weniger reden muss, ist zweifelhaft. Bereits bei der Masterarbeit hatte sie an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin und an der Technischen Fachhochschule Wildau zahlreiche Plagiate eingereicht. Der Fall wurde nur deswegen nicht verfolgt, weil die Überprüfungspflicht von fünf Jahren abgelaufen sei. Giffey hat bei jedem akademischen Grad betrogen und setzt sich dafür ein, dass möglichst viel Erziehung von den Eltern entzogen und dem Staat zugeteilt wird. Da wird sie in Berlin als kommende Bürgermeisterin sicher noch einiges an Freude haben. Die Stadt mit einem sehr hohen Migrantenanteil, der unter anderem durch Schlepperparteien wie der SPD erst ermöglicht wurde, wird mit Frau Giffey ihren Spaß haben. So sprach sich diese für Bußgelder für Eltern aus, die ihre Kinder aus kulturellen oder religiösen Gründen nicht am Schwimmunterricht teilnehmen lassen. Sollte Giffey dies und anderes tatsächlich umsetzen, wird Stefan Raven News ihre Laufbahn als Bürgermeisterin um so interessierter begleiten.

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