GeheimdienstGeheimdienst

Zur Ankündigung des Bundesamts für Verfassungsschutz, Personen und Gruppen der sogenannten „Querdenken“-Bewegung unter der neugeschaffenen Kategorie „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ nachrichtendienstlich überwachen zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland:

„Es ist eine gefährliche Grenzüberschreitung, wenn der Inlandsgeheimdienst mit einer undifferenzierten Beobachtungs-Androhung eine regierungskritische Protestbewegung de facto unter Pauschalverdacht stellt. Die Kategorie, die er dafür eigens geschaffen hat, erinnert in fataler Weise an autoritären Sprachgebrauch.

Sofern es im Zusammenhang mit Corona-Protesten zu Beleidigungen und Straftaten kommt, ist das ein Fall für die Gerichte und nicht für den Verfassungsschutz. Das Auftreten einzelner Wirrköpfe und Extremisten darf nicht als Vorwand missbraucht werden, um den legitimen Protest von Bürgern aus allen möglichen Schichten und politischen Lagern gegen die Corona-Politik der Bundesregierung zu diskreditieren. Kritik gehört zur Demokratie und ist geboten, das zeigen nicht zuletzt die mehr als hundert Verfassungsbeschwerden gegen die jüngste Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes.“

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Obwohl nur ein einziger Journalist mit der gelegentlichen Unterstützung zahlreicher ebenfalls freiberuflicher Kollegen und Ehrenamtler hat Stefan Raven News seit 2020 immer wieder Dinge aufgedeckt, die andere Medien erst später berichteten. Leider sehen es diese Medien nicht als angebracht an, den Erstberichterstatter (uns/mich) zu nennen, wie es im Journalismus Gang und Gebe ist. Einige haben uns sogar schon gelegentlich die Stories im wahrsten Sinne des Wortes geklaut. Das ist kein netter Umgang zwischen Kollegen.

Auf der anderen Seite werde ich auch immer wieder von politischen Extremisten angezeigt. Die Vorwürfe nennt man mir noch nicht einmal. Die Anzeigen stellen sich nach zwei Monaten von alleine ein. Es scheint hier vermutlich darum zu gehen, unliebsame Berichterstatter wegen ihrer hohen Trefferquote an Aufdeckungen einzuschüchtern. Funktioniert leider nicht, da weder ich, noch meine Kollegen uns jemals etwas zu schulden kommen lassen. Um ehrlich zu sein, motiviert uns dieses sogar noch, noch weiter zu bohren, noch mehr nachzuhaken und erst Recht über bestimmte Themen zu schreiben.

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