Das Bürgergeld soll zum Jahreswechsel 2024 um weitere zwölf Prozent steigen. Statt 502 Euro werden dann 563 Euro Regelleistung pro Monat sowie Leistungen für Miete, Heizung etc. ausgezahlt. Vielen Firmenchefs aber ist die Erhöhung zu hoch. Sie befürchten Fehlanreize, die die Gewinnung von Arbeitskräften weiter erschweren.
Dazu teilt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, mit:
„Professor Dirk Engelhardt, Chef des Bundesverbands Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung, hat Recht, wenn er leistungsfeindliche Fehlanreize im Bürgergeld kritisiert. Wenn das Ifo-Institut überdies vorschlägt, die anrechnungsfreie Hinzuverdienstgrenze anzuheben, damit mehr Menschen eine Arbeit aufnehmen, zeugt das von großer Naivität der Wirtschaftswissenschaftler. Erst kürzlich hat nämlich ein Schweizer Professor festgestellt, dass vermutlich ein Drittel der Bürgergeldempfänger schwarzarbeitet. In den Großstädten sind es wahrscheinlich sogar noch mehr. Dort lehnen nämlich – entgegen dem vielbeschworenen Bildungsansatz des Bürgergeldes – die meisten jüngeren Bürgergeldempfänger Bildungsmaßnahmen rundweg ab. Sie haben in der Regel einen Minijob-Vertrag über 100 Euro, der verhindert, dass sie bei einer Schwarzarbeitskontrolle auffliegen. Um den Leistungsmissbrauch im Bürgergeld zu stoppen, wäre es besser die Zuverdienstmöglichkeiten neu zu regeln. Darüber hinaus fordert die AfD-Bundestagsfraktion mit dem Konzept der aktivierenden Grundsicherung die Umstellung von Geldleistungen auf Sachleistungen für Zuwanderer sowie eine Arbeitspflicht für erwerbsfähige Empfänger von Sozialleistungen bei mehr als sechs Monaten im Leistungsbezug. Denn Arbeit muss sich lohnen und Transferleistungen dürfen nicht uneingeschränkt ohne Gegenleistung erfolgen – erst recht nicht für Migranten, die nie einen Beitrag geleistet haben.“
Die Wahrheit und ihr Preis
Wie viel Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden gibt es in den deutschen Medien?
Eva Herman, beliebte Moderatorin und langjährige Nachrichtensprecherin der Tagesschau, vertritt öffentlich eine politisch unkorrekte Familienpolitik. Ihre Betrachtungsweise stimmt mit dem klassischen Feminismus nicht überein. Im Gegenteil: An vielen Stellen übt sie scharfe und fundierte Kritik an der feministischen Ideologie. Damit bricht sie ein Tabu und bringt die linksfeministische Szene gegen sich auf. Eva Herman soll aus der Tagesschau entfernt werden. Chef-Feministin Alice Schwarzer startet eine Denunziationskampagne gegen sie, die in den politisch korrekten Medien und bei Eva Hermans Arbeitgeber, dem NDR, ihre Wirkung nicht verfehlt. Es kommt zum Aufstand der Gutmenschen und zu einer regelrechten öffentlichen Hexenjagd gegen Eva Herman, bei der sie mit ungerechtfertigten Nazi-Vorwürfen konfrontiert wird. Eva Herman verliert daraufhin ihren Job als Nachrichtensprecherin der Tagesschau.
In der inzwischen schon beinahe legendären Johannes-B.-Kerner-Sendung kommt es vor laufenden Kameras und unter den Augen eines Millionenpublikums zu einer Art »Inquisitionstribunal« gegen Eva Herman, das mit ihrem »Hinauswurf« durch Kerner endet – und erneut ein vernichtendes Medienecho findet. Ihr berufliches Leben ist zerstört, als Mensch wird sie zur »Persona non grata«.
In diesem Buch gibt Eva Herman tiefe und sehr persönliche Einblicke in die schwerste Zeit ihres Lebens. Sie spricht offen über ihre Gefühle. Sie schildert die enttäuschenden und intoleranten Reaktionen sogenannter Freunde und Kollegen, und sie zeigt die rücksichtslosen Mechanismen einer fast unmenschlichen Medienwelt auf, die Züge einer Meinungsdiktatur offenbaren. Ein ungeahntes Maß an mangelnder journalistischer Sorgfalt, vor allem bei den sogenannten Leitmedien, lässt den Leser nicht unberührt. Eva Herman gewährt hier einen erhellenden Blick hinter die Kulissen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und der deutschen Medienwelt. Wie war das damals wirklich in der berühmten Kerner-Sendung? Was dachte Eva Herman während der Sendung? Wie erlebte sie Johannes B. Kerner, Senta Berger, Margarethe Schreinemakers und Mario Barth? Wie empfand sie den Aufstand der »Gerechten«, als sie etwas Unerhörtes tat: Sie vertrat ihre Meinung! Welches Medium verbreitete welche Unwahrheiten und wie wurde bewusst manipuliert? Wie kam es zu dieser rasanten Hexenjagd und was darf man in Deutschland heute eigentlich noch gefahrlos sagen?