Zu den Plänen der Bundesregierung, den Ausnahmezustand bis mindestens Juni zu verlängern, erklärt der Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Parlamentsrecht und Geschäftsordnung, Thomas Seitz:
„Die Regierung lässt das Parlament erneut bei allen gravierenden Entscheidungen außen vor. Der pauschale und im Hinblick auf den Schutz der Risikogruppen versagende Ausnahmezustand (Lockdown) muss unverzüglich aufgehoben und das gesellschaftliche Leben vor noch größeren Schäden bewahrt werden.
Ein Regierungsstil mit Hilfe von Notgesetzen ist aus parlamentarischer Sicht ein höchst gefährlicher Weg. Dadurch setzen Merkel und Spahn weiterhin Grundrechte außer Kraft. Permanente Verlängerungen des Ausnahmezustandes dürfen nicht zur Normalität werden.“
Nach einem Gesetzentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit soll die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ noch um mehrere Monate verlängert werden.
Die AfD-Fraktion hatte schon im letzten Jahr wiederholt gefordert, den Ausnahmezustand aufzuheben, um eine dauernde Evaluierung des Infektionsgeschehens zu ermöglichen.
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Vorbereitung auf den Ernstfall – Die richtige Krisenvorsorge, bevor es zu spät ist!
Strom und Trinkwasser, Einkaufsmöglichkeiten und medizinische Versorgung: In unserer zivilisierten Welt klingt das alles selbstverständlich. Erst wenn diese »Lebensadern« im Zuge einer Katastrophe, sei es bei einem Hochwasser, nach Lawinenabgängen oder im Falle eines »Blackouts«, plötzlich unterbrochen sind, wird einem die Abhängigkeit schmerzlich bewusst – oft aber zu spät!
Mit ein paar Vorsichtsmaßnahmen ließen sich die Folgen unerwarteter Zwischenfälle leicht abfedern: Ein batteriebetriebenes Radiogerät, haltbare Lebensmittel und ausreichend Trinkwasser in Flaschen sollten für jedermann zum Standard zählen. Survival-Experte Lars Konarek geht aber einen Schritt weiter: Er zeigt neben den genannten Selbstverständlichkeiten, wie man sich auch gegen große Katastrophen – beispielsweise ein Störfall in einem Atomkraftwerk, eine Naturkatastrophe oder eine Pandemie – am besten wappnet.
Der Autor stellt die sinnvolle Zusammensetzung eines Notgepäcks vor, erläutert Erste-Hilfe-Maßnahmen, erklärt verständlich, wie man ein Lager baut, Wasser selbst aufbereitet und sich mit Nahrung versorgen kann, wenn keine mehr zur Verfügung steht, oder wie man sich nach einer Katastrophe orientiert.
Ein wertvoller Ratgeber, der zeigt, wie Sie überleben, wenn die Infrastruktur zusammengebrochen ist.