Flüchtlinge

Hamburg (dpa/lno/Raven) – Hamburg nimmt acht minderjährige Migranten aus dem abgebrannten griechischen Flüchtlingslager Moria auf. Die aus Afghanistan stammenden männlichen Jugendlichen kämen ohne erwachsene Begleitung und würden von Mitarbeitern des Landesbetriebs für Erziehung und Beratung in Hannover abgeholt, sagte ein Sprecher des Einwohnerzentralamts am Mittwoch. Die Afghanen sollten zusammen mit weiteren minderjährigen und erwachsenen Migranten am Mittwochvormittag mit einem Flieger aus Griechenland in Hannover eintreffen.


An Bord sollen nach Angaben des niedersächsischen Sozialministeriums voraussichtlich 51 unbegleitete minderjährige Migranten aus Moria sowie weitere 88 kranke Kinder oder Jugendliche und deren Familien aus griechischen Flüchtlingslagern sein. Sie werden auf mehrere Bundesländer verteilt.

Kurios anmuten mag hier die Art und Weise, wie die Minderjährigkeit festgestellt wird. So schreibt die Hansestadt Hamburg auf Ihrer Internetpräsenz: “Ergibt sich bei der ärztlichen Alterseinschätzung eine Altersspanne, so wird immer das jüngste Alter dieser Spanne zugrunde gelegt. Die Teilnahme an den einzelnen Untersuchungsschritten der medizinischen Alterseinschätzung ist freiwillig. Findet zumindest das Röntgen statt und führt dies zu der Einschätzung, dass der junge Mensch zum Beispiel zwischen 17 und 19 Jahre alt ist, wird er als 17-Jährige/r in Obhut genommen. 

Dieses Verfahren wird seit über 15 Jahren in Hamburg angewendet. In einem anderen Bundesland wäre dieser junge Mensch nicht als Minderjähriger aufgenommen worden, weil das Aufnahmegespräch mit Zweifeln an der Minderjährigkeit endete.

Nach aktueller Rechtslage (Paragraf 42 f SGB VIII) können Zweifel auch auf Antrag des Betroffenen durch Mitwirkung an einer medizinischen Alterseinschätzung ausgeräumt werden, wobei alle beiden Teile (Inaugenscheinnahme und Röntgen) abgelehnt werden können. Allerdings kann dann keine gutachterliche Aussage getroffen werden.” Ergo gibt es keine rechtliche Möglichkeit und auch keinen rechtlichen Anspruch, die Minderjährigkeit zu überprüfen. In Paris wurde neulich wegen eines Attentats ein 18jähriger Afghane festgenommen, der sich später als 25 herausstellte.

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