Olaf Scholz

Olaf Scholz ist unbestritten der unbeliebteste Regierungschef seit Bestehen der Bundesrepublik. Dafür braucht man keine Umfrage. Es nützt auch nichts, wenn regierungsnahe Medien etwas von angeblichen Beliebtheitswerten reden. Es ist unübersehbar und wie gestern in Neuruppin auch unüberhörbar. Bis auf einer ganz kleinen Minderheit kann man sagen: Ganz Deutschland hasst Olaf Scholz.

Zu einem Bürgerdialog sollte es gestern in Neuruppin kommen. Einige wenige sind gekommen. Möglicherweise SPD-Wähler. Viele dagegen kamen, um zu protestieren. Aufgerufen haben Die Linke (ehemals SED) und die AfD. Ein Freund hätte jetzt gesagt: Das gibt es in keinem Russenfilm. Die Mauerschießpartei und nach transatlantischen Medienberichten die allerschlimmsten Nazis in Deutschland protestieren gemeinsam gegen den linksextremen Bundeskanzler.

Demonstranten riefen „Volksverräter“ und „Hau ab“. Stellenweise war Scholz kaum zu verstehen. „Volkslehrer“ und Journalist Nikolai Nerling berichtete immer wieder mit kurzen Videos vor Ort, wo er auch genau diese Stimmung auffing. Ein Vertreter der öffentlich rechtlichen Medien war in einer TV-Schalte ebenfalls kaum zu verstehen.

Dabei feuerte Scholz alles ab, was man hören wollte, was man ihn aber nie hat machen sehen. So redete er beispielsweise von einem dauerhaft stabilen Rentenniveau. Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass das nicht kommen wird. Anfangs sagte er in Bezug auf die Protestrufe, dass es auch zu einer Demokratie gehört, dass man unterschiedlicher Meinung ist. Aber wenn fast alle gegen einen sind, dann sollte es an der Zeit sein zu gehen. Darauf warten wir seit der Ära Merkel bei den Politikern, welche in einem bequemen Sessel sitzen, aber stets vergebens. Und wenn einer geht, dann nur nach Brüssel, wo es ebenfalls gut bezahlte Posten gibt, derjenige aber aus der medialen und öffentlich Schusslinie raus ist.

Und das ist aktuell nicht Scholz´ einziges Problem. Wegen des Cum-Ex-Skandals bei der Hamburger Warburg-Bank erwägt die Union eine erneute Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz im Finanzausschuss des Bundestags. Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, er werde die Aussage des Kanzlers im parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft am Freitag „mit hoher Aufmerksamkeit“ verfolgen. „Abhängig von der Qualität und der Glaubhaftigkeit der Aussage, werden wir entscheiden, ob Olaf Scholz auch zur Befragung in den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages einzuladen ist“, sagte Middelberg weiter.

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