Alice Weidel

Zur Forderung des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung in Rheinland-Pfalz, Peter Heinz, nach massiven Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

„Ungeimpfte seien ‚eine Gefahr für die Gesellschaft‘, behauptet der Repräsentant einer Ärztevereinigung. Der rheinland-pfälzische Kassenärzte-Chef Peter Heinz fordert eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, in der Bürger, die sich nicht impfen lassen wollen oder können, vom Urlaubs-, Stadion- und Schwimmbadverbot bis zum Dauer-Maskenzwang massiv diskriminiert und entrechtet werden. Das ist totalitäre Sprache und totalitäres Denken, das in einem rationalen und rechtsstaatlichen Diskurs über den Umgang mit dem Coronavirus nichts verloren hat.

Diese Diskriminierungsphantasien eines Kassenärzte-Vorsitzenden zeigen einmal mehr, wie berechtigt die Warnungen der AfD-Fraktion vor einem drohenden Impfzwang sind. Bund und Länder müssen ein für allemal unmissverständlich klarstellen, dass Impfzwang und Impfpflicht nicht in Frage kommen, weder direkt noch indirekt durch den selektiven Entzug von Rechten und Freiheiten.

Grundrechte werden nicht von oben zugeteilt, sie müssen in vollem Umfang für alle Bürger gelten. Herr Heinz muss sich allerdings fragen lassen, ob er mit seinem autoritären und repressiven Rechtsverständnis in einem öffentlichen Amt, das in besonderer Weise dem Wohl aller Bürger verpflichtet ist, noch richtig am Platz ist.“

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