GeheimdienstGeheimdienst

Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Kramer, hat öffentlich angekündigt gegen die „Querdenken“-Bewegung vorgehen zu wollen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland: 

„Der Verfassungsschutz soll die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor gewalttätigen Umsturzversuchen schützen. Er darf aber nicht von den Regierenden als Instrument gegen Oppositionelle und Regierungskritiker missbraucht werden.

Der thüringische Verfassungsschutzpräsident, der gleichzeitig Mitglied der SPD und im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung ist, brandmarkt öffentlich eine junge regierungskritische Bewegung. Es drängt sich dabei stark der Verdacht auf, dass hier der Inlandsgeheimdienst als Waffe für den politischen Meinungskampf zweckentfremdet werden könnte. 

Die Sicherheitsbehörden müssen selbstverständlich alle potenziellen Gefahren im Blick haben. Das sollte jedoch nicht passieren, indem Menschen mit regierungskritischen Positionen öffentlich durch politische Beamte an den Pranger gestellt werden. Vorsätzliche Einschüchterung von Kritikern der Regierung durch die Staatsgewalt ist kein Merkmal eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates.“ 

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Obwohl nur ein einziger Journalist mit der gelegentlichen Unterstützung zahlreicher ebenfalls freiberuflicher Kollegen und Ehrenamtler hat Stefan Raven News seit 2020 immer wieder Dinge aufgedeckt, die andere Medien erst später berichteten. Leider sehen es diese Medien nicht als angebracht an, den Erstberichterstatter (uns/mich) zu nennen, wie es im Journalismus Gang und Gebe ist. Einige haben uns sogar schon gelegentlich die Stories im wahrsten Sinne des Wortes geklaut. Das ist kein netter Umgang zwischen Kollegen.

Auf der anderen Seite werde ich auch immer wieder von politischen Extremisten angezeigt. Die Vorwürfe nennt man mir noch nicht einmal. Die Anzeigen stellen sich nach zwei Monaten von alleine ein. Es scheint hier vermutlich darum zu gehen, unliebsame Berichterstatter wegen ihrer hohen Trefferquote an Aufdeckungen einzuschüchtern. Funktioniert leider nicht, da weder ich, noch meine Kollegen uns jemals etwas zu schulden kommen lassen. Um ehrlich zu sein, motiviert uns dieses sogar noch, noch weiter zu bohren, noch mehr nachzuhaken und erst Recht über bestimmte Themen zu schreiben.

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