Helgoland

Die BILD-Zeitung bezeichnete heute – zu Recht – Helgoland als den Verlierer des Tages (Titelseite; wir verzichten darauf, sogenannte Mainstreammedien direkt zu verlinken). Seit Monaten gibt es keine positiven PCR-Testergebnisse auf Helgoland. Doch gehört die einzige deutsche Hochseeinsel zum Kreis Pinneberg, wo der Inzidenzwert in drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt und damit gilt auch für die Insel die sogenannte Bundesnotbremse.

Bürgermeister Jörg Singer teilte gegenüber BILD mit: „Verstehen wir nicht, sind aber solidarisch.“ BILD urteilte (zu Recht): „Absurdistan!“. Wir wollten wissen, was der Kreis Pinneberg dazu sagt und ob es Bestrebungen gibt, für Helgoland eine Ausnahme zu schaffen.

Wie uns eine Medienreferentin des Kreis Pinneberg mitteilte, greift die „Bundesnotbremse“ aufgrund der Inzidenzwerte 1:1 für das gesamte Kreisgebiet des Kreises Pinneberg. „Das bedeutet, dass wir keinen Entscheidungsspielraum haben – auch nicht für Helgoland.“ Bzgl. rechtlicher Möglichkeiten für eine Ausnahme für Helgoland sei man aber in Gesprächen mit dem Sozialministerium.

Auf die Frage, ob die Bundesregierung bei der Notbremse die Inseln nicht mit bedacht habe, heißt es: „Wie bei allen Gesetzen auch, so regelt auch das Bundesinfektionsschutzgesetz keine Einzelfälle, sondern den Regelfall. Wir können hier nur für Helgoland sprechen. Helgoland ist als einzige deutsche Hochseeinsel in einer besonderen Situation , die so nicht im Gesetz geregelt ist. Es gibt aber z. B. auch in der Straßenverkehrsordnung sogenannte Helgoland-Paragraphen. Gegebenenfalls kann auch hier noch nachgeregelt werden.“

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