Köln (ots) – Die Kanzlei Mingers. will Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht der Gesundheits- und Pflegeberufen erheben. Jetzt teilnehmen und für die eigenen Rechte einstehen!
Für wen gilt die Impfpflicht?
Aufgrund des neuen §20a Infektionsschutzgesetz müssen ab dem 15.03.2022 Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen nachweisen, dass sie vollständig geimpft oder kürzlich genesen sind. Der Nachweis muss von neuen Beschäftigten ab dem 16.März von vornherein vorgelegt werden. Diese einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt ebenfalls für Beschäftigte, die zwar nicht in einem Gesundheitsberuf tätig sind, allerdings ebenfalls zur Einrichtung “gehören”, beispielsweise Verwaltungsangestellte.
Was kann gegen eine beschränkte Impfpflicht sprechen?
Das offensichtlichste betroffene Grundrecht ist das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs.2 S.1 GG. Die Wirkung des Impfstoffs auf den menschlichen Körper, so wie auch der winzige Einstich mit einer Nadel fällt darunter. Ob die Impfung eine positive oder negative Wirkung hat, ändert erstmal nichts daran.
Die Frage ist, ob dieser Eingriff gerechtfertigt werden kann. Viele Argumente sprechen dagegen, unter anderem:
- Laut Schätzungen des RKI liegt die Impfquote beim Personal und Pflegeeinrichtungen bereits bei 88,8%, beim medizinischen Personal bei 90,2% (Erhebungszeitraum 15.09. bis 18.10.). Die Impfpflicht führt also wahrscheinlich nicht zu einer Steigerung der Geimpften, sondern eher dazu, dass mehr Betroffene ihren Beruf verlassen werden.
- Viele Impfstoffe sind immer noch nur bedingt zugelassen.
- Die Krankenhausüberlastung ist nicht statistisch belegt bzw. gibt es immer wieder kontradiktorische Berichte.
Wer kann wie mitmachen?
Grundsätzlich kann jeder teilnehmen, der aus der Gesundheits- und Pflegebranche kommt und direkt betroffen ist. Die Anmeldung ist bis zum 28.02.2022 möglich, danach wird die Verfassungsbeschwerde erhoben! Die Kosten betragen einmalige 300EUR netto.
Sie sind betroffen? Dann melden Sie sich jetzt unter office@mingers.law und kämpfen Sie für Ihre Rechte!
Die Wahrheit und ihr Preis
Wie viel Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden gibt es in den deutschen Medien?
Eva Herman, beliebte Moderatorin und langjährige Nachrichtensprecherin der Tagesschau, vertritt öffentlich eine politisch unkorrekte Familienpolitik. Ihre Betrachtungsweise stimmt mit dem klassischen Feminismus nicht überein. Im Gegenteil: An vielen Stellen übt sie scharfe und fundierte Kritik an der feministischen Ideologie. Damit bricht sie ein Tabu und bringt die linksfeministische Szene gegen sich auf. Eva Herman soll aus der Tagesschau entfernt werden. Chef-Feministin Alice Schwarzer startet eine Denunziationskampagne gegen sie, die in den politisch korrekten Medien und bei Eva Hermans Arbeitgeber, dem NDR, ihre Wirkung nicht verfehlt. Es kommt zum Aufstand der Gutmenschen und zu einer regelrechten öffentlichen Hexenjagd gegen Eva Herman, bei der sie mit ungerechtfertigten Nazi-Vorwürfen konfrontiert wird. Eva Herman verliert daraufhin ihren Job als Nachrichtensprecherin der Tagesschau.
In der inzwischen schon beinahe legendären Johannes-B.-Kerner-Sendung kommt es vor laufenden Kameras und unter den Augen eines Millionenpublikums zu einer Art »Inquisitionstribunal« gegen Eva Herman, das mit ihrem »Hinauswurf« durch Kerner endet – und erneut ein vernichtendes Medienecho findet. Ihr berufliches Leben ist zerstört, als Mensch wird sie zur »Persona non grata«.
In diesem Buch gibt Eva Herman tiefe und sehr persönliche Einblicke in die schwerste Zeit ihres Lebens. Sie spricht offen über ihre Gefühle. Sie schildert die enttäuschenden und intoleranten Reaktionen sogenannter Freunde und Kollegen, und sie zeigt die rücksichtslosen Mechanismen einer fast unmenschlichen Medienwelt auf, die Züge einer Meinungsdiktatur offenbaren. Ein ungeahntes Maß an mangelnder journalistischer Sorgfalt, vor allem bei den sogenannten Leitmedien, lässt den Leser nicht unberührt. Eva Herman gewährt hier einen erhellenden Blick hinter die Kulissen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und der deutschen Medienwelt. Wie war das damals wirklich in der berühmten Kerner-Sendung? Was dachte Eva Herman während der Sendung? Wie erlebte sie Johannes B. Kerner, Senta Berger, Margarethe Schreinemakers und Mario Barth? Wie empfand sie den Aufstand der »Gerechten«, als sie etwas Unerhörtes tat: Sie vertrat ihre Meinung! Welches Medium verbreitete welche Unwahrheiten und wie wurde bewusst manipuliert? Wie kam es zu dieser rasanten Hexenjagd und was darf man in Deutschland heute eigentlich noch gefahrlos sagen?