MigrantenMigranten

Angesichts der sich zuspitzenden Situation bei der Unterbringung von Flüchtlingen fordert der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Leif-Erik Holm eine Kehrtwende in der Asylpolitik:

„Upahl steht exemplarisch dafür, was alles falsch läuft in der Asyl- und Migrationspolitik der Ampel. Weil die Bundesregierung nichts unternimmt, um die Masseneinwanderung zu stoppen, laufen die Unterkünfte in den Kommunen voll. Das führt dann dazu, dass in einem 500-Einwohnerdorf wie Upahl in Mecklenburg-Vorpommern 400 Migranten untergebracht werden sollen. Das geht so nicht und führt ins Chaos.

Es ist höchste Zeit, dass der Bund reagiert. Als AfD-Fraktion fordern wir Innenministerin Faeser auf, nach Upahl zu kommen und sich im Gespräch mit den Bürgern selbst ein Bild von der dramatischen Situation zu machen. Anstatt sich als Halbtagsministerin im Hessenwahlkampf zu verzetteln, muss Frau Faeser endlich ihrer Verantwortung gerecht werden. 

Es mag leicht sein, vom Ministerschreibtisch aus per Federstrich Migranten zu verteilen. Die Konsequenzen aber tragen die Bürger vor Ort. Doch dafür ist die Innenministerin bislang blind und taub. Eine Asylpolitik, die die Bürger immer wieder vor vollendete Tatsachen stellt und die Ursachen nicht abstellt, ist irgendwann zum Scheitern verurteilt.

Deswegen muss der Bund nun handeln, und zwar zuallererst an der Grenze. Grenzübertritte aus sicheren Drittstaaten sind gemäß Dublin abzulehnen. Außerdem müssen nicht aufenthaltsberechtige Ausländer zügig abgeschoben werden. Die Asylverfahren müssen schon in den Erstaufnahmeeinrichtungen beschleunigt und ihre Ergebnisse dann umgehend durchgesetzt werden. Das heißt: Wer abgelehnt wird, muss das Land verlassen, und zwar zeitnah. Und wir müssen endlich den Einwanderungsmagneten Nummer 1 abdrehen und bei Asylbewerbern zu einer Versorgung mit Sachleistungen zurückkehren. Sonst ist es nur eine Frage der Zeit, bis der Ampel ihre Asyl- und Migrationspolitik um die Ohren fliegt.“

Newsletteranmeldung

Werbung

Artikel-Ende


Auf deine Mithilfe kommt es an!

Obwohl nur ein einziger Journalist mit der gelegentlichen Unterstützung zahlreicher ebenfalls freiberuflicher Kollegen und Ehrenamtler hat Stefan Raven News seit 2020 immer wieder Dinge aufgedeckt, die andere Medien erst später berichteten. Leider sehen es diese Medien nicht als angebracht an, den Erstberichterstatter (uns/mich) zu nennen, wie es im Journalismus Gang und Gebe ist. Einige haben uns sogar schon gelegentlich die Stories im wahrsten Sinne des Wortes geklaut. Das ist kein netter Umgang zwischen Kollegen.

Auf der anderen Seite werde ich auch immer wieder von politischen Extremisten angezeigt. Die Vorwürfe nennt man mir noch nicht einmal. Die Anzeigen stellen sich nach zwei Monaten von alleine ein. Es scheint hier vermutlich darum zu gehen, unliebsame Berichterstatter wegen ihrer hohen Trefferquote an Aufdeckungen einzuschüchtern. Funktioniert leider nicht, da weder ich, noch meine Kollegen uns jemals etwas zu schulden kommen lassen. Um ehrlich zu sein, motiviert uns dieses sogar noch, noch weiter zu bohren, noch mehr nachzuhaken und erst Recht über bestimmte Themen zu schreiben.

Diese Arbeit ist nur mit deiner Unterstützung möglich!

Helfe mit und stärke kritischen, unabhängigen Journalismus, der keine Rundfunkbeiträge oder Steuergelder bekommt, und keinen Milliardär als Finanzier hat. Als Journalist bin ich nur der Wahrheit und der Wissenschaft verpflichtet. Doch daher bin ich auch auf die freiwillige Unterstützung meiner Leser angewiesen.

Herzlichen Dank im voraus!

Per PayPal. 

Alternativ via Banküberweisung, IBAN: BE02 9741 0271 6040 BIC: PESOBEB1 (Kontoinhaber: Stefan Michels)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert