Gericht

Der TV-Moderator Malcolm Ohanwe hat gegenüber dem AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Malcolm Ohanwe verpflichtet sich in dieser Unterlassungserklärung, Behauptungen aus einem gegen Braun gerichteten Tweet nicht zu wiederholen oder zu verbreiten. Ohanwe hatte in diesem Tweet am 9. Februar behauptet, der AfD-Abgeordnete habe 2018 in seiner damaligen Funktion als der für die Medien zuständige Parlamentarische Geschäftsführer ihm in einem Gespräch gesagt, Ohanwe sei kein richtiger Deutscher. Nach anwaltlicher Abmahnung hatte Ohanwe zunächst nur den Tweet gelöscht, sich aber geweigert, die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Daraufhin beantragte Braun beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung wegen rechtswidriger Falschbehauptungen gegen Ohanwe. Vor einer Entscheidung des Gerichts  unterschrieb der TV-Moderator die strafbewehrte Unterlassungserklärung.

Jürgen Braun stellt dazu fest:

„Ich werde es mir auch in Zukunft nicht gefallen lassen, öffentlich verleumdet zu werden, egal von wem.

Nachdem Herr Ohanwe über zwei Jahre nichts Anstößiges in meinen Worten gefunden hat, erfindet er plötzlich phantasievoll angebliche Aussagen von mir, weil ich ihn berechtigt auf seine menschenverachtenden Aussagen zum Massenmörder Idi Amin hingewiesen habe.

Es gibt im heutigen Deutschland Menschen, die den Antirassismus als Geschäftsmodell entdeckt haben. Tatsächlich ist diese Art des ‚Antirassismus‘ aber der neue Rassismus. Diese ‚Antirassisten‘ beurteilen Menschen nicht nach ihrer  Leistung und ihrer individuellen Persönlichkeit sondern allein nach Hautfarbe und Herkunft. Diese ‚Antirassisten‘ verraten das Erbe von Bürgerrechtlern wie Martin Luther King. King wollte, dass jeder Mensch gerade nicht nach der Hautfarbe beurteilt wird.“

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