Olaf Scholz

Von Anfang an war durch Betrachten des Stimmungsbildes im Alltag der unterschiedlichen Menschen in Deutschland klar ersichtlich, dass die deutsche Bevölkerung, insbesondere das deutsche Volk, keine Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine wünscht. Dennoch berichteten die transatlantischen Medien so als wenn das nun endlich passieren müsste und alternativlos sei.

Die nächste Schlappe an das rot-gelb-grüne Schreckgespenst, welches lediglich mit drei (sic!) Parteien eine Regierung stellen konnte und deren stärkste Fraktion weniger als 20 % aller Stimmen der Wahlberechtigten gewinnen konnte, gab es nun sogar durch den Staatsfunk. Die ARD hat gestern Morgen eine repräsentative Umfrage veröffentlicht, wonach ein großer Teil der Bundesbürger Sorge hat, Deutschland könne durch Lieferung schwerer Waffen oder Ausbildung ukrainischer Soldaten in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden. 

Nun wäre es auch nicht das erste Mal, dass eine linksextreme Regierung auf Landes- oder Bundesebene gegen den Willen der Mehrheit des eigenen Volkes handelt. Entsprechend gab es auch von den Oppositionsparteien mit Ausnahme der CDU Kritik.

Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt dazu:

„Die Mehrheit der Bürger fürchtet zu Recht, dass unser Land durch die Politik der Bundesregierung in den Ukraine-Krieg hineingezogen wird. Mehr als ein Drittel fordert von der Regierung Zurückhaltung bei der Unterstützung der Ukraine. Diese hohen Werte bestätigen die Politik unserer Partei. Mit unseren Forderungen erreichen wir ein Wählerpotential, das weit über unsere Stimmanteile bei den vergangenen Wahlen hinausgeht. Um diese Bürger zu erreichen, müssen alle Kandidaten und Abgeordneten unsere Forderungen klar und deutlich kundtun. Deutschland darf nicht als Kriegspartei agieren, sondern muss sich als neutraler Vermittler für den Frieden einsetzen!“

„Bundeskanzler Scholz muss seinen Warnungen vor einer weiteren Eskalation oder gar der direkten Beteiligung von NATO-Mitgliedstaaten am Krieg in der Ukraine umgehend Taten folgen lassen. Wenn er sich weiter dem Druck aus Teilen der Koalition beugt, setzt er nicht nur die Menschen in Deutschland einer völlig unkalkulierbaren Gefahr aus“, erklären Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, und Zaklin Nastic, Obfrau im Verteidigungsausschuss und menschenrechtspolitische Sprecherin, zur heutigen Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

Nastic weiter: „In der heutigen Sondersitzung des Verteidigungsausschusses hat der Bundeskanzler unmissverständlich am völlig unverantwortlichen Aufrüstungskurs festgehalten und damit erneut seine eigenen besonnenen Töne konterkariert. Das gilt auch für die Entscheidung, nicht nur Waffen zu liefern, sondern auch ukrainische Soldaten auszubilden, was Deutschland laut einem Sachstand der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags zur Kriegspartei machen könnte.“

Al-Dailami abschließend: „Wir haben dem Bundeskanzler gegenüber deutlich gemacht, dass die in Gang gesetzte Hochrüstungsspirale und der Eskalationskurs sowie seine weltweiten Auswirkungen längst außer Kontrolle geraten sind. Darunter leidet auch die Bevölkerung im globalen Süden, wo Armut und Hunger wegen des Ukraine-Kriegs, aber auch infolge der gegen Russland verhängten Sanktionen ins Unermessliche steigen. Wir erwarten, dass der Bundeskanzler seine in der Sondersitzung uns gegenüber gemachte Zusage, sich dieses Problems anzunehmen, einhält.“

Doch auch bzgl. des Sondervermögens für die Bundeswehr gibt es Kritik. In der gestrigen Sondersitzung des Verteidigungsausschusses unterrichtete Bundeskanzler und Linksextremist Olaf Scholz über die aktuelle Linie der Bundesregierung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Kurz vor Ende der Sitzung verließ die FDP den Raum.

Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, bewertete den Besuch des Kanzlers als informativ, vermisste jedoch die benötigte Klarheit in Hinblick auf das geplante 100-Milliarden-Sondervermögen.

„Die Bundesregierung weiß immer noch nicht, ob sie die benötigte Mehrheit für die geplante Grundgesetzänderung auf die Beine stellen kann. Scholz weiß auch nicht, wie die finanziellen Mittel zügig und effektiv in den Aufbau der Bundeswehr fließen sollen. Zudem fehlt ein Plan für die Erhöhung der mittelfristigen Finanzplanung des Verteidigungshaushalts. Das ist zu viel Planlosigkeit in einer solch wichtigen Frage.

Zum provozierten Eklat der FDP-Fraktion sagte Lucassen: „Niemand im Raum außerhalb der FDP hat einen Grund für den Eklat entdecken können. Das Schauspiel der FDP war eine Inszenierung, um politischen Geländegewinn im koalitionsinternen Streit zu erzielen. Bei einem so wichtigen Thema sollte die FDP, inklusive der Ausschussvorsitzenden, ihre Profilierungssucht in den Griff bekommen. Ich halte das Verhalten der FDP für ungebührlich und flegelhaft.“

Newsletteranmeldung


Werbung

Perfekte Krisenvorsorge
Perfekte Krisenvorsorge

9,99 €** 19,95 €

Sonderausgabe in anderer Ausstattung

Versandkostenfrei in Europa, inkl. MwSt.

Verlag: Kopp Verlag

Heute schon an morgen denken:
Was Sie heute tun sollten, um morgen nicht zu den Krisenverlierern zu gehören!

Wir leben in einer Zeit der großen Krisen. Die Weltwirtschaft ist am Boden, das Vertrauen in die Finanzwelt ist erschüttert, die Ersparnisse sind nicht mehr sicher, der Arbeitsmarkt verschlechtert sich zusehends. Die Polizei befürchtet in deutschen Städten Unruhen und bürgerkriegsähnliche Zustände. Politiker agieren immer hilfloser angesichts der zunehmenden Probleme. Immer mehr Menschen hegen Zukunfts- und Existenzängste.

Versandkostenfrei beim Koppverlag innerhalb Europas bestellen. 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.