Lisa Jani

Am 18. November 2020 berichteten wir von dem am Vortag stattgefunden Prozess gegen die rechte Aktivistin Ursula Haverbeck. Dort wurde ein Journalist trotz gültigen Presseausweises und erteilter Drehgenehmigung der im Grundgesetz garantierten Pressefreiheit beraubt und massiv an der Berichterstattung gehindert.

Auf Nachfrage erhielten wir von der Pressesprecherin Lisa Jani eine Begründung, die es in sich hatte. Unabhängig von der Tatsache, dass der betroffene Journalist Strafanzeige gegen Frau Jani gestellt hat, haben wir Frau Jani noch einmal direkt kontaktiert. Sie teilte mit, dass sie die gestellte Frage in unserer eMail nicht erkenne. Wir stellten ebenfalls eine Fachaufsichtsbeschwerde beim zuständigen Präsidenten des Amtsgerichts. Frau Jani hat bewusst und vorsätzlich als Pressesprecherin eines Gewaltenorgans die Presse belogen und falsche Auskunft erteilt.

Heute erhielten wir Antwort vom “Präsidenten des Amtsgerichts Tiergarten”. Unterschrieben hat jedoch eine geschlechterlose Justizbeschäftigte. Eine Angabe ob Mann oder Frau war genau so wenig zu finden wie ein Vorname. Darin heißt es: “Veranlassung, Maßnahmen zu ergreifen, sehe ich nicht.” Stefan Raven News zweifelt somit die Unabhängigkeit und Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Tiergarten an. Für evtl. in Zukunft anstehende Prozesse würden wir das Gericht von unserer Seite aus anwaltlich als befangen deklarieren lassen.

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