Franziska Giffey

Zum Rücktritt von Frau Giffey im Zusammenhang mit der Plagiatsaffäre erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming:

„Viel zu spät hat Frau Giffey erkannt, dass die Ausübung eines hohen Regierungsamts unvereinbar ist mit dem offensichtlichen Betrugsversuch im Zusammenhang mit der Erstellung ihrer Dissertation. Frau Giffey sollte nun auch ihre Ambitionen aufgeben, das Amt des Regierenden Bürgermeisters bekleiden zu wollen. Was für eine Ministerin gilt, gilt auch für einen Bürgermeister. Ein Verstoß gegen die wissenschaftliche Redlichkeit ist kein Kavaliersdelikt. Zu Recht erwarten die Bürger, dass einflussreiche Politiker nach den gleichen Maßstäben bewertet werden, wie alle anderen auch.

Das zögerliche Handeln der Freien Universität in dieser Affäre hinterlässt Fragen, die einer weiteren Untersuchung der Verflechtung von Regierungspolitik und Bildungssystem bedürfen.

Ohne die Hartnäckigkeit der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wäre das Verfahren gar nicht erst ins Rollen gekommen.“

Zum Rücktritt von Giffey erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding:

„Der Rücktritt von Familienministerin Giffey ist angesichts der bevorstehenden Aberkennung ihres Doktortitels und ihrer Ankündigung richtig und notwendig. Bei wissenschaftlichen Arbeiten darf es auch für Bundesminister keine doppelten Standards geben. Die Bundeskanzlerin muss nun schnell für klare Verhältnisse sorgen und die Spitze des Familienministeriums neu besetzen. Angesichts der immensen sozialen und psychischen Folgen der Corona-Pandemie für unsere Kinder muss das Familienministerium handlungsfähig sein.“

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers, erklärt:

“Das ist ein konsequenter Schritt. Er war im Ergebnis unumgänglich. Es ist klar, dass man nach einem Vorgang wie dem absehbaren Entzug des Doktortitels ein bedeutendes politisches Spitzenamt wie das der Bundesfamilienministerin nicht einfach weiter bekleiden kann. Politiker haben eine Vorbildfunktion. Mit ihrem Rücktritt erspart Franziska Giffey dem Land eine quälende Diskussion. Die Menschen müssen darauf vertrauen können, dass für Politiker gleiche Maßstäbe gelten wie für alle anderen Bürger.”

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