Spionage

Berlin: (hib/STO) Die Bedrohungslage für Deutschland durch Spionage, staatliche Einflussnahme und andere nachrichtendienstliche Aktivitäten hat sich nach Angaben der Bundesregierung in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschärft. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/11678) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21948) darlegt, werden geopolitisch relevante Konflikte aus verschiedenen Teilen der Welt in Deutschland und Europa ausgetragen. Dementsprechend seien Nachrichtendienste vieler Staaten hierzulande verstärkt aktiv und unterstützten mit vielfältigen Mitteln die Interessen ihrer Herkunftsländer.

Besonders hervorzuheben sind den Angaben zufolge „die Zunahme sicherheitsgefährdender Einflussnahme-Aktivitäten anderer Staaten und das Vorgehen gegen Oppositionelle anderer Staaten, die sich in Deutschland befinden“. Diese seien regelmäßig Ziel von Ausspähungen und zum Teil Opfer weitergehender Aktionen bis hin zu „Maßnahmen gegen Leib und Leben“. Im Rahmen von Einflussnahme-Aktivitäten seien viele Staaten bestrebt, auf die politische und öffentliche Meinung in Deutschland im Sinne ihrer langfristigen Ziele einzuwirken.

Daneben stelle die Proliferationsabwehr ein „dynamisches Aufgabenfeld dar, welches von politischen, wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen geprägt ist“, heißt es in der Antwort weiter. Als High-Tech-Standort sei Deutschland ein bevorzugtes Ziel proliferationsrelevanter Beschaffungsbemühungen.

Zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass die im Fokus der Spionageabwehr stehenden Hauptakteure dem jährlichen Verfassungsschutzbericht zu entnehmen seien. In den vergangenen Jahren hat es sich hierbei laut Vorlage regelmäßig um die Nachrichtendienste Russlands und der Volksrepublik China sowie des Iran und der Türkei gehandelt.

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