Die Konferenz

Die Sächsische Zeitung „berichtete“ im Mai 2021 über das Künstlerkollektiv Die Konferenz, zu welchem unser Chef-Redakteur Stefan Raven ebenfalls gehört. In ehranrüchiger Weise wurden in diesem hinter einer Bezahlschranke verborgenen Artikel Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über die einzelnen Teilnehmer von Die Konferenz verbreitet. Zur optischen Untermalung wurde ein Bild verwendet, bei welchem Stefan Raven News der Rechteinhaber ist. Wir klagten mit Erfolg.

Bereits am 8. Juni 2021 konnten wir berichten, dass wir eine einstweilige Verfügung gegen die Sächsische Zeitung errungen haben. Doch gegen diese Verfügung legte die Rechtsvertretung des regierungsnahen Fake-Mediums Beschwerde ein, so dass es zu einer Verhandlung kam. Dieser unterlagen wir vor dem Amtsgericht Leipzig. Dies war verwirrend, da dies vom selben Gericht erlassen wurde, welches der einstweiligen Verfügung stattgegeben hatte. Und dies, ohne neue Fakten hervorzubringen.

Stefan Raven News musste die Kosten für die verlorene erste Instanz in Form der Gerichtsgebühren bezahlen. Dies gelang mit der Hilfe von euch, liebe Leser. Damit waren wir schuldenfrei und konnten unbesorgt unseren Anwalt mit der zweiten Instanz beauftragen. In der zweiten Instanz sah es nach Einschätzung unseres Rechtsvertreters so aus, als würden wir diese gewinnen. Allerdings war auch hier keine Sicherheit gegeben, außerdem bestand die Gefahr einer dritten Instanz durch die Beklagte. So nahmen wir das Angebot des Oberlandesgerichts Dresden an und unterzeichneten einen Vergleich.

Dies ist aber auch ein Gewinn. Denn in dem eigentlichen Verfahren ging es um die einfache Unterlassung der Beklagten, das entsprechende Bild in besagtem Artikel zu verwenden. In der Einigung stand dagegen eine Totalunterlassung, so dass das Bild von Die Konferenz von dem regierungsnahen Medium nicht mehr verwendet werden durfte. Dies wurde von beiden Parteien angenommen.

Stefan Raven News musste 1/3 der Kosten für den Vergleich bezahlen, was mit der Hilfe von euch lieben Lesern möglich war. Wir sagen hierfür ganz herzlich Danke und versprechen weiterhin gute und unabhängige Berichterstattung.

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