Joana Cotar

Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur hat seine „Strategie für den Games-Standort Deutschland“ vorgelegt. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bundestag, Joana Cotar, nimmt dazu wie folgt Stellung:

„Viel heiße Luft vom Verkehrsminister und der ohne die nötigen Finanzmittel ausgestatteten Dorothee Bär.

Für den Plan, kleine und mittelständische Unternehmen sowie Start-ups zu fördern, hatte die Regierung die letzten 16 Jahre ausreichend Zeit. Sich nun der Games-Branche zu widmen, ist reine Anbiederung vor dem Wahlkampf.

Ich fordere schon lange das Schaffen von Experimentierräumen, die Entbürokratisierung und die steuerliche Entlastung für Unternehmen – Maßnahmen, die Start-ups wirklich voranbringen und die die Regierung bisher sträflich vernachlässigt hat.

Den Gamern und der gesamten Branche helfen wir am besten, wenn wir Teile des E-Sports endlich – gemäß Abgabenverordnung – dem Sport gleichstellen. Dafür kämpfe ich seit Beginn dieser Legislaturperiode. Die Koalition hat hier eindeutig versagt, denn sie hat sich schlicht nicht an ihren Koalitionsvertrag gehalten.

Die ‚Strategie für den Games-Standort Deutschland‘ liest sich gut, ist aber unter dem Strich nichts anderes als der Versuch der Union, über ihr Scheitern in der Legislaturperiode hinwegzutäuschen und sich bei jungen Wählern anzubiedern. Hinsichtlich einer realen Umsetzung haben wir wohl leider nicht viel zu erwarten.“

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