Vor über einem Jahr hörten wir Bundeskanzler Olaf Scholz etwas von einer Zeitenwende und 100 Milliarden für die Bundeswehr reden. Getan hat sich kaum etwas. Dafür gibt es immer mehr Kritik, gerade auch von der konservativen AfD und der neulinken CDU.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius tauscht den Generalinspekteur der Bundeswehr aus. Auf Eberhard Zorn soll Carsten Breuer folgen. Auch Staatssekretärin Margaretha Sudhof soll ersetzt werden. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit:
„Die Auswechslung des Generalinspekteurs ist ein unvermeidbarer Schritt. Das Personal im Verteidigungsministerium ist ausgelaugt und durch die sinnlosen Auslandseinsätze der letzten Jahrzehnte geprägt. Im Verteidigungsministerium hat sich eine Kultur herausgebildet, die unsere Truppe und ihren Auftrag aus den Augen verloren hat. Das hat sich naturgemäß auf alle Organisationsbereiche der Bundeswehr übertragen.
Wer die kampfstärkste Armee Europas will, muss deshalb neben personellen nun auch radikale strukturelle Veränderungen im Geschäftsbereich des BMVg durchsetzen. Die Wehrverwaltung muss in die Truppe integriert, die militärische Führung durch einen Planungs-/Generalstab gestärkt und die nationale wehrtechnische Industrie enger eingebunden werden.
Unsere Streitkräfte und ihre Führung sind in den letzten Jahren regelrecht zivilisiert worden. Im Ergebnis kann die Bundeswehr heute Deutschland nicht mehr verteidigen. Um die Einsatzbereitschaft wiederherzustellen, müssen in Zukunft wieder die Befähigung und der Wille unserer Soldaten zum militärischen Kampf im Zentrum deutscher Verteidigungspolitik stehen. Ausbildung, Ausrüstung und Verwaltung müssen sich konsequent daran ausrichten. Zusammengefasst: Die Bundeswehr muss remilitarisiert werden.“
Zum Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses:
„Bundeskanzler Scholz kündigte letztes Jahr als Reaktion auf den Ukrainekrieg eine wehrpolitische Zeitenwende an. Wie von uns als AfD-Fraktion befürchtet, hat diese nicht stattgefunden – weder materiell, noch geistig. Schlimmer noch: der Bericht belegt, dass unsere Streitkräfte nun noch blanker dastehen als zuvor.
Die Abgabe wichtigen Materials und ganzer Waffensysteme an die ukrainischen Streitkräfte hat der Bundeswehr mehr genommen, als sie vertragen kann. Es ist festzuhalten, dass unsere Streitkräfte weiterhin nicht verteidigungsfähig sind und entgegen der Ankündigungen der Regierung noch weiter von einer ernstzunehmenden Wehrfähigkeit entfernt sind, als noch vor Februar 2022. Weder der Haushalt, noch die Aufstellung der Behörden sind für die notwendige und groß angekündigte Ausrüstung der Bundeswehr aufgestellt und vorbereitet worden. Das Beschaffungswesen bleibt dysfunktional, es konnte kein Personalaufwuchs von notwendigem Ausmaß erreicht werden und das Sondervermögen wird nicht ausreichen, um das abgegebene Material zu kompensieren.
Die Ampelregierung hat eine Zeitenwende für Deutschland angekündigt, aber eine für die Ukraine und die US-amerikanische Rüstungsindustrie geliefert. Die nationale Landesverteidigung ist und bleibt eine Aufgabe, welcher die Altparteien sich nicht stellen wollen und werden – egal, wer im Ministerium sitzt. Dafür bedarf es eines souveränistischen Ansatzes in der Verteidigungspolitik. Dies wird nur die AfD-Fraktion leisten können.“
Zum Bericht der Wehrbeauftragten erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, und die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kerstin Vieregge:
Florian Hahn: „Der Bericht der Wehrbeauftragten des deutschen Bundestages zur Ausstattung der Bundeswehr ist alarmierend. Ein Jahr lang ist nichts passiert, um die dringend benötigte Modernisierung und Aufrüstung der Bundeswehr voranzutreiben. Dies ist eine fatale Entwicklung, insbesondere angesichts der zunehmenden globalen Herausforderungen und Bedrohungen. Der Verteidigungshaushalt wird trotz der dringend benötigten Ausrüstung und Ausstattung der Bundeswehr nicht angepasst. Wir erwarten, dass die Bundesregierung zur Einhaltung des 2 % Ziels der NATO steht und der Verteidigungshaushalt mindestens um die geforderten 10 Mrd. Euro angehoben wird.“
Kerstin Vieregge: „Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung ihrer Verantwortung gerecht wird und im regulären Haushalt die notwendigen Mittel bereitstellt, um die Bundeswehr angemessen für die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung auszustatten. Die Sicherheit unseres Landes darf nicht aufs Spiel gesetzt werden, insbesondere angesichts der zunehmenden geopolitischen Spannungen. Wir fordern die Bundesregierung auf, die notwendigen Schritte zur Modernisierung und Aufrüstung der Bundeswehr einzuleiten. Nur so können wir sicherstellen, dass unser Land in einer unsicheren Weltlage angemessen verteidigt werden kann.“
VIR-EX VITA nach Dr. DoeppAusleitung mutlipler Schadstoffen von Impfungen. 💉💉
Dr. Doepp über die Coronakrise:
«Es ist nach allen Unterlagen, die ich habe, ein Fake. Dahinter stecken ganz andere Interessen. Die Maske ist ja reiner Blödsinn, das ist eine Versklavung der Menschheit. Es wäre ohne weiteres möglich, ohne Impfungen das Ganze zu beenden.”
Und diese Aussage machte ihn zum
“Verschwörungstheoretiker” 😏
Dr. Doepp hat aus seiner jahrzehntelangen Erfahrungen als Naturmediziner eine Rezeptur entwickelt, die mithelfen kann, Inhalte von Impfstoffen aus dem Körper zu leiten.
Dieses ist für alle Menschen, die sich in guten Glauben haben Impfen lassen und nun unter Nebenwirkungen leiden bzw. die sich vor eventuelle Nebenwirkungen schützen möchten.
Auch für Ungeimpfte ist das Elixier von hoher entgiftender Wirkung und daher sehr empfehlenswert.
Somit hast Du Dein Schutzschild gegen das, was gerne “Viren” genannt wird🛡
👉Dein VIR – EX VITA 💪❤️