Warum die Regierungen morgen nicht öffnen werden und es dieses Jahr keinen “Freiheitstag” geben wird

Wie es in zahlreichen Medienberichten heißt, möchten die Regierungen von Bund und Ländern am Mittwoch die Möglichkeit eines Stufenplans zur Aufhebung von “tiefgreifenden Corona-Beschränkungen” beschließen. Warum es sich unserer Ansicht nach nur um Augenwischerei handelt, lest ihr in diesem Artikel.

All zu oft wurden von Regierungsseite schon Versprechen oder Ankündigungen abgegeben, die später nicht nur nicht gehalten, sondern jegliche Kritik an den erneuten Lügen auch ignoriert wurden. Zuletzt geschehen in Berlin unter der regierenden Bürgermeisterin (sic!) und Doktorbetrügerin Franziska Giffey. Auch hier bleiben jetzt zu viele Fragen bei den frohklingenden Vorankündigungen offen. Dies meint auch Andreas Winhart, der parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag.

“Es bleibt ungeklärt, wie es mit der Impfpflicht gehandhabt wird, aber auch Themen wie die Maskenpflicht und die 3G-Regel im ÖNPV bleiben unerwähnt. Und wenn sogenannte tiefgreifende Maßnahmen ab dem 20. März fallen sollen, heißt das im Umkehrschluss, dass nicht tiefgreifende Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Schulen und dem öffentlichen Verkehr sowie Massentestungen weiterhin zum täglichen Leben gehören werden”, sagte Winhart am Montag in einer öffentlichen Stellungnahme. Weiter: “Eine Maskenpflicht über das Frühjahr hinaus würde die Absicht von Bund und Ländern manifestieren, den Ausnahmezustand in den Herbst hinüberretten zu wollen.”

Auch wir von Stefan Raven News haben bereits mehrfach dargestellt, dass wir glauben, dass es zum Frühjahr nur Lockerungen geben wird, um im unbeschwerten Frühsommer eine Impfpflicht zu beschließen, die dann im Herbst, wenn die Maßnahmen wieder angezogen werden, einsetzen würde. Wenn nicht alle Maßnahmen komplett wegfallen, dann ist genau von diesem Vorhaben auszugehen. Auch muss auf eine mögliche firmen- und einrichtungsbezogene Testaufforderung von Seiten der Führungskräfte an Besucher und Arbeitnehmer abgesehen werden. Der Normalzustand muss endlich wieder hergestellt werden, nachdem allen Menschen mit minimaler wissenschaftlicher Kompetenz klar ist, dass es sich bei der P(l)andemie um eine abgekartete Marketingaktion der Pharmakonzerne handelt.

Auch die beiden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, teilen die Einschätzung unserer Redaktion und fordern: “Deutschland braucht jetzt keinen halbherzigen Stufenplan, keine ‚Politik der kleinen Schritte‘, sondern eine klare Öffnungsperspektive, einen echten ‚Freiheitstag‘. Die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen und Freiheitseinschränkungen müssen unverzüglich aufgehoben werden.”

Immer mehr Länder in Europa lockern ihre Corona-Maßnahmen drastisch – oder beenden sie sogar ganz. Die Verzögerungstaktik der Bundesregierung bei der längst überfälligen Aufhebung ihrer unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen ist völlig inakzeptabel. Für eine fortgesetzte Einschränkung von Grundrechten fehlt der Regierung jegliche rationale und verfassungskonforme Rechtfertigung. Es droht gegenwärtig keine Überlastung des Gesundheitswesens oder anderer Einrichtungen der kritischen Infrastruktur. Wie Stefan Raven News treffend vermutete, wird Deutschland wahrscheinlich erst als Letztes öffnen dürfen, denn so lange aus anderen Ländern noch durch Impfungen Geld abzupressen ist, müssen auch die Deutschen notfalls als einzige in ganz Europa weiter die Maßnahmen über sich erdulden lassen. Denn öffnet Deutschland, bricht der Markt weg.