Oftmals ist es so, wenn linke Ideologie auf Realität trifft, stellt man fest, dass es eben doch nicht geht. So ist es nun wohl auch bei der geplanten Legalisierung von Cannabis. Der stehen nämlich internationale Verträge entgegen.
Die nationalen Regelungen machen zwar viel Arbeit und Schreiberei, doch sind umsetzbar. Anders sieht es auf internationaler Ebene aus. Es gibt nämlich einen Vertrag mit den Vereinten Nationen aus dem Jahr 1961. Die “Single Convention on Narcotic Drugs”. Aus dieser geht hervor, dass Drogenanbau und -besitz verfolgt werden muss. Zwar ist der Vertrag kündbar, doch erst zu 2024. Marco Buschmann hatte dagegen angekündigt, dass 2023 bereits der erste legale Joint verkauft werden könnte. Sieht mal wieder nach “von nichts ne Ahnung aus”. Typisch für die Ampel-Koalition.
Aber das ist nicht nur die UN, die dem aktuell (noch) im Wege steht. Ähnliche Probleme gäbe es auch mit der EU. Das Schengener Abkommen untersagt eine Legalisierung von Drogenbesitz. Beides ließe sich über die Zeit sicherlich regeln, während man fälschlich vorgibt, dass andere internationale Abkommen unkündbar seien. Doch ist hier anzunehmen, dass es zu keiner Legalisierung kommt. Dass die Ampel 2024 noch in der Regierung ist, ist wohl auszuschließen.
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