Deutsches Nationaltheater Weimar

Wie Stefan Raven News berichtete, kam es bei Amtsrichter Dettmar aus Weimar zu einer Hausdurchsuchung bzgl. des Urteils von Anfang des Monats, wo ihm Rechtsbeugung vorgeworfen wurde. Im Internet tauchten Vorwürfe auf, dass Thüringens Justizminister, Dirk Adams (Grüne) als oberster Dienstherr von Polizei und Staatsanwaltschaft im Freistaat Thüringen. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hatte uns gegenüber schon verneint, dass es zu einer politischen Order kam. Nun liegt uns die Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (sic!) vor:

“Vonseiten des TMMJV wurde keinerlei Einfluss auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Erfurt genommen. Die Ermittlungen wegen des Verdachts einer Rechtsbeugung wurden, wie auch Veröffentlichungen in den Medien zu entnehmen war, durch mehrere Strafanzeigen von Bürgerinnen und Bürger bei der Staatsanwaltschaft initiiert. Und die Durchsuchungsmaßnahme wurde von dem zuständigen Ermittlungsrichter angeordnet. Eine Kommunikation zwischen der Staatsanwaltschaft und dem TMMJV hat es nur insoweit gegeben, als die Staatsanwaltschaft das TMMJV über den Dienstweg, d. h. über die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft von der Prüfung und Einleitung des Strafverfahrens sowie der Durchsuchungsmaßnahme unterrichtet hat”, teilte uns der Pressesprecher des Ministeriums mit.

Es bleibt also spannend in diesem Fall und wir beobachten genau, was die weiteren Ermittlungen ergeben werden.

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