Tankstelle

Bzgl. des Tankrabatts haben wir zu Beginn des Monats mitgeteilt, dass der Benzinpreis nicht gleich zum 1. Juni sinken würde, da die Steuern bei den Raffinerien und Tanklagern bezahlt werden würden und erst noch Kraftstoffe verbraucht werden würden, die vor dem 1. Juni eingekauft wurden. Doch nach fast einer Woche zeigt sich, dass die Steuerersparnisse offenbar doch nicht bei den Verbrauchern ankommen.

Kurz nach Start des Rabatts stiegen die Preise für Super und Diesel sogar schon wieder. Nun hat Niedersachsens Energieminister Olaf Lies von der linksextremen SPD ein vorzeitiges Ende der auf drei Monate angelegten Steuersenkung bei den Spritpreisen ins Spiel gebracht – vorausgesetzt, die Mineralölkonzerne würden die Ermäßigung nicht an die Autofahrer weitergeben – wie es aktuell scheint.

Die Umsetzung des Tankrabatts solle kritisch geprüft werden, sagte der Linksextremist dem parteieigenen Redaktionsnetzwerk Deutschland. Lies: „Mit jedem Cent, der nicht beim Bürger ankommt, subventionieren wir als Staat Unternehmensprofite. Ein Ergebnis der Prüfung muss dann auch konsequenterweise die vorzeitige Streichung des Rabatts sein können.“

Außerdem sei Lies offen für eine „Übergewinnsteuer“ auf extreme Krisengewinner. Das Bundeskartellamt müsse „von einer Beobachterrolle in eine aktive Rolle“ wechseln. „Wenn das Instrumentarium hier nicht für einen Eingriff reicht, muss eine Besteuerung etwa über die Übergewinnsteuer kommen“, sagte Olaf Lies.

Ideen, wie die Autofahrer tatsächlich entlastet werden können, brachte Niedersachsens Energieminister aber auch nicht ein.

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Ein Gedanke zu „Auch nach einer Woche keine Wirkung des Tankrabatts“

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