René Springer

Polen senkt ab sofort die Kraftstoffsteuern als Teil eines „Anti-Inflations-Schutzschildes“ der Regierung. In Deutschland steigen unterdessen die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im November 2021 auf 19,2% im Vergleich zum Vorjahresmonat.

Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer:

„Die Inflationsraten gehen europaweit durch die Decke, Energie wird für viele unbezahlbar und Millionen sitzen zu Weihnachten in ungeheizten Wohnungen. Deshalb reagiert die polnische Regierung umgehend und senkt die Steuern auf Kraftstoffe. Eine derart rasche und robuste Antwort auf die außer Kontrolle geratene Inflation wünscht man sich auch für Deutschland.

Doch hierzulande wird stattdessen über die Sitzordnung im Bundestag gestritten und SPD-Staatssekretärin Kiziltepe macht sich im Plenum Sorgen um eine möglicherweise zu geringe Inflationsrate. Hier blicken wir neidvoll nach Polen, wo die Regierung Nägeln mit Köpfen macht und einen Anti-Inflations-Schutzschild über die eigene Bevölkerung spannt. Denn die Inflation ist gekommen, um zu bleiben. Die Erzeugerpreise im November 2021 sind gegenüber dem Vorjahresmonat um über 19 Prozent gestiegen.

Auch in Deutschland brauchen wir daher einen Anti-Inflations-Schutzschild. Die Bundesregierung muss endlich in die Gänge kommen, die Inflation wirksam bekämpfen und den Inflationsschmerz lindern. Wir fordern als dringende Sofortmaßnahmen die Abschaffung der Energiesteuer und der neuen CO2-Steuer sowie die Aussetzung der Umsatzsteuer auf Strom, Gas und Heizöl. Außerdem muss der steuerliche Grundfreibetrag deutlich angehoben werden, so dass Arbeitnehmern und Rentnern am Ende des Monats mehr Netto vom Brutto in der Tasche verbleibt.“

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Man muss kein Linguist sein, um in diesem Gesinnungsdiktat, das erwachsenen Menschen verbieten will, so zu sprechen, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist, eine volkspädagogische Erziehungsmaßnahme zu erkennen.

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