Digitalisierung

Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung befasst sich in mehreren Ressorts mit der in den Endgeräten festverbauten SIM-Karte, der sogenannten eSIM. In einer Antwort (19/21825) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21433) schreibt sie, dass das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) direkt an der internationalen Standardisierung der eSIM beteiligt sei und vor allem an standardisierten und zertifizierten kryptographischen Sicherheitsfunktionen arbeite. Die gültigen Spezifikationen werden auf der Internetseite der GSM Association veröffentlicht, derzeit werde an einer neuen Version gearbeitet.

Die Bundesnetzagentur habe 2017 eine Studie über die Bedeutung der neuen SIM-Technologie für Verbraucher und Wettbewerb in Auftrag gegeben, die auf gewisse Risiken für die Entwicklungen des Wettbewerbs und viele offene Fragen verwiesen habe. Der in der aktuellen Standardisierungsversion mögliche „Netlock“, also die Bindung des Nutzers an einen bestimmten Netzanbieter, werde „genau beobachtet“. Eine verbraucherpolitische Bewertung könne pauschal aber nicht gegeben werden. Insgesamt sieht die Bundesregierung eine große Relevanz der eSIM, gerade in der Maschine-zu-Maschine Kommunikation der Industrie 4.0 komme dem neuen Standard eine hohe Bedeutung zu.

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft setzt sich die Bundesregierung für ein europaweit einheitliches Verständnis der digitalen Souveränität ein. Das geht aus einer Antwort (19/21824) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/21591) hervor. „Dazu gehört, souverän zu entscheiden, in welchen Bereichen wir weitgehend unabhängig sein wollen, um die Digitalisierung nach unseren Vorstellungen gestalten zu können.“ Die Bundesregierung plane,“sich aktiv an der laufenden Konsultation der Europäischen Kommission zu einem Legislativpaket über digitale Dienste beteiligen“, hier gehe es vor allem um eine Überarbeitung der E-Commerce-Richtlinie und weiterer Regelungen für große Plattformen. Auch im Gesundheitssektor sollen die Themenbereiche künstliche Intelligenz und Digitalisierung eine wichtige Rolle spielen. Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten stehe etwa auf dem Programm der am 11. November 2020 geplanten Konferenz „Digital Health 2020 – EU on the Move“. Auch beim Schutz von Urheberrechten im Internet und der Innovations- und Kreativitätsförderung gebe es weitere Planungen. Die Bundesregierung unterstütze die EU-Kommission bei der Erstellung einer Gesamtstrategie zu geistigen Eigentumsrechten.

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